Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand: 22.05.2005)

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, die Pflichten des Anbieters (brett-und-stein.de) und des Kunden und die Abwicklung der zwischen dem Kunden und dem Anbieter geschlossenen Verträge.

§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
(1) Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Internetpräsenz brett-und-stein.de (Anbieter) mit dem Kunden der genannten Internetpräsenz (Kunden), die über www.brett-und-stein.de geschlossen werden.
(2) Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich.
(2) Mit dem Absenden der Bestellung erklärt der Kunden verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt der Bestellung (Sache) erwerben zu wollen.
(3) Der Vertrag kommt erst durch eine Mitteilung über die Auslieferung bzw. die Auslieferung selbst zustande.
(4) Der Kunde erklärt sein Einverständnis zur telekommunikativen Übermittlung (z.B. E-Mail) von rechtserheblichen Erklärungen.

§ 3 Informationspflichten
(1) Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telephonnummer, Bankverbindung ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich mitzuteilen.
(2) Unterläßt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.

§ 4 Lieferung der Waren
(1) Die Bearbeitung von Bestellungen und Anfragen erfolgt zu üblichen Geschäftszeiten. Anfragen und Bestellungen, die an einem Wochenende oder an Feiertagen eingehen, werden frühestens auf dem darauf folgenden Werktag bearbeitet. Während der Betriebsferien erfolgt keine Bearbeitung.
(2) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Der Anbieter übergibt die Waren spätestens am dritten Tag nach Bezahlung dem Lieferunternehmen.
(3) Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr auf den Kunden über.
(4) Der Anbieter verpflichtet sich, bei Nichtverfügbarkeit eines Artikels den Kunden zu informieren. Eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden wird zurückerstattet.
(5) Die Kosten für die Verpackung und Versand ins In- und Ausland trägt der Kunde. Hierfür sind pauschalierte Beträge in den aktuellen Versandbedingungen festgelegt, die bei der Bestellung ausgewiesen werden. Bei der Lieferung in das Ausland übernimmt der Kunde grundsätzlich alle Kosten des Geldverkehrs sowie ggf. anfallende Steuern und Zollkosten.
(6) Der Kunde ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber dem Anbieter mitzuteilen. Unterläßt er das, so kann er gegenüber dem Anbieter keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.

§ 5 Zahlungsbedingung und Eigentumsvorbehalt
(1) Der Rechnungsbetrag wird gemäß der bei der Bestellung gewählten Zahlungsmodalität sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.
(2) Bei Zahlung per Überweisung wird die Ware erst nach erfolgter Zahlung bzw. Wertstellung auf dem Konto des Anbieters versandt. Bei Zahlung per Nachnahme erfolgt eine umgehende Zusendung der Ware.
(3) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Anbieters.

§ 6 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
(2) Der Anbieter haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Kunden verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Die Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Kunden bleibt davon unberührt.
(3) Im Falle eines Mangels der Ware ist der Anbieter nach seiner Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so kann der Kunde Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.

§ 7 Widerruf
(1) Widerrufsrecht: Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Wiederrufs oder der Sache.
(2) Der Widerruf ist zu richten an:
Gunnar Dickfeld, Scheffelstr. 23, 60318 Frankfurt am Main, E-Mail: widerruf / brett-und-stein.de
(3) Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Anbieter insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt die nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei.

§ 8 Haftung
(1) Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Der Anbieter sichert auch im übrigen im Online-Shop keine Eigenschaften zu.
(2) Er haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht).
(3) Ansprüche aus c.i.c. / pVV verjähren unbeschadet der vorstehenden Regelungen innerhalb von zwei Jahren.
(4) Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(5) Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 9 Datenschutz
(1) Mit der Bestellung erklärt der Kunde sein Einverständnis, dass der Anbieter personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form speichert und zwecks Ausführung der Bestellung verarbeitet bzw. nutzen darf. Die Zweckbestimmung umfasst insbesondere die Auslieferung und Rechnungsabwicklung. Der Anbieter verwendet die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken, in die der Kunde eingewilligt hat.
(2) Der Anbieter unternimmt alle ihm wirtschaftlich und technisch zumutbaren und möglichen Vorkehrungen, um einen Zugriff Dritter auf diese Daten zu verhindern.

§ 10 Abweichende Bedingungen des Kunden
Für den Fall, daß der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.

§ 11 Verschiedenes
(1) Erfüllungsort ist Frankfurt am Main
(2) Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bedingung gilt eine wirksame Bedingung als vereinbart, die dem von den Parteien Gewollten am nächsten kommt.

[Download der AGB]